Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltung der Bedingungen

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Online-Shops der SCHIBLI-CARNELLI AG (CH-251.3.000.070-1), Gurzelenstrasse 12, 2512 Bellach, erfolgen ausschliesslich aufgrund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit Bestellung der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Allgemeinen Einkaufsbedingungen des Kunden werden hiermit widersprochen. Abweichungen von den allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn diese von SCHIBLI-CARNELLI AG schriftlich bestätigt werden.

§2 Angebot und Vertragsschluss

Die Angebote der SCHIBLI-CARNELLI AG in Preislisten und Inseraten stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, einen für diese verbindlichen Bestellungen abzugeben. Angebote wie geprüfte Retoure und Ausverkauf sind von der Verbindlichkeit der Verfügbarkeit ausgeschlossen.
Durch das Anklicken des Bestell-Buttons auf dem Online Shop gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Produkte ab. SCHIBLI-CARNELLI AG bestätigt den Zugang der Bestellung unmittelbar nach deren Erhalt. Bestellungen sind für die SCHIBLI-CARNELLI AG erst nach schriftlicher Auftragsbestätigung verbindlich. Wird nach der Auftragsbestätigung festgestellt, dass die Auslieferung der Ware nicht möglich ist oder ein Preisfehler vorlag, wird die Bestellung storniert bzw. bei Preisfehlern, wenn die Ware bereits ausgeliefert wurde, die Preisdifferenz beim Kunden nachgefordert. Im Falle von Preisfehlern ist der Kunde berechtigt, die Ware an SCHIBLI-CARNELLI AG zu retournieren, sollte der Kunde mit der Nachverrechnung der Preisdifferenz nicht einverstanden sein. Der Kunde kann in jedem Fall keine weitergehenden Ansprüche gegen SCHIBLI-CARNELLI AG oder einen Lieferanten geltend machen.
Die Angaben in den Verkaufsunterlagen (Zeichnungen, Abbildungen, Masse, Gewichte und sonstige Leistungen) sind nur als Richtwerte zu verstehen und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar, es sei denn, sie werden schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.
Überschreitet ein Kunde durch eine Bestellung sein Kreditlimit, so ist SCHIBLI-CARNELLI AG von der Lieferverpflichtung entbunden.

§3 Preise

Massgebend sind die in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Diese werden für Lagerware zum Zeitpunkt der Bestellung fixiert. Bei Lieferengpässen sowie Besorgungen gilt der Tagespreis am Bestelltag. Die Preise verstehen sich in Schweizer Franken inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und falls nicht anders vereinbart, zuzüglich Transportkosten. Die aktuellen Preise sind im Online-Shop publiziert, Preisänderungen und Fehler vorbehalten.

§4 Lieferbedingungen

Die Lieferung erfolgt nur an Zustelladressen innerhalb der Schweiz und des Fürstentums Liechtenstein.
Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Die Angabe bestimmter Lieferfristen und Liefertermine durch die SCHIBLI-CARNELLI AG stehen unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung der SCHIBLI-CARNELLI AG durch Zulieferanten und Hersteller.
Sichtbare Mengendifferenzen müssen sofort bei Warenerhalt, verdeckte Mengendifferenzen innerhalb von 4 Tagen nach Warenerhalt der SCHIBLI-CARNELLI AG und dem Frachtführer schriftlich angezeigt werden. Beanstandungen betreffend Beschädigung, Verspätung, Verlust oder schlechter Verpackung sind sofort nach Eingang der Warensendung anzumelden.

§5 Annahmeverzug

Wenn der Kunde nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die Annahme der Liefergegenstände verweigert oder erklärt, die Ware nicht abnehmen zu wollen, kann die SCHIBLI-CARNELLI AG die Erfüllung des Vertrages verweigern und Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. SCHIBLI-CARNELLI AG ist berechtigt, als Schadensersatz wahlweise entweder pauschal 25 % des vereinbarten Kaufpreises oder den Ersatz des effektiv entstandenen Schadens vom Kunden zu fordern.

§6 Gefahrenübergang

Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an das für den Transport ausführende Unternehmen übergeben worden ist. Falls der Versand sich ohne Verschulden der SCHIBLI-CARNELLI AG verzögert oder unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über. Eine im Einzelfall vereinbarte Übernahme der Transportkosten durch die SCHIBLI-CARNELLI AG hat keinen Einfluss auf den Gefahrenübergang.

§7 Retouren

Kunden haben das Recht, die Ware während 14 Tagen nach deren Zustellung zurückzugeben. Das Rückgaberecht wird durch die Rücksendung der Ware ausgeübt, wobei die Ware ungeöffnet und ungebraucht sein muss. Die Rückgabe muss schriftlich via E-Mail an SCHIBLI-CARNELLI AG angemeldet werden.
Produkte, die SCHIBLI-CARNELLI AG auf Kundenwunsch beschafft hat, sind von der Rücksendung in jedem Fall ausgeschlossen.
Die Ausübung des Rückgaberechts führt zur Umwandlung des Kaufvertrags in ein Rückabwicklungsverhältnis, wonach die im Rahmen des Kaufvertrags empfangenen Leistungen zurückerstattet werden müssen.
Nach Eingang der Ware wird ein bereits bezahlter Kaufpreis dem Kunden auf sein Kundenkonto gutgeschrieben. Vorbehalten bleibt jedoch ein Abzug des zu erstattenden Kaufpreises bzw. eine Rechnungsstellung für mögliche Beschädigungen, übermässige Abnutzung der Ware oder, sofern vereinbart, Versandkosten der Ware. SCHIBLI-CARNELLI AG kann die Gutschrift verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten bzw. der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgeschickt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Für Retouren von fehlerhafter Ware verlangt SCHIBLI-CARNELLI AG, dass die defekte Ware mit einer Kopie der Rechnung, mit der die Ware geliefert wurde, an die SCHIBLI-CARNELLI AG eingeschickt oder angeliefert wird.
Der Kunde ist in jedem Fall dafür verantwortlich, die zu retournierende Ware transportfähig zu verpacken. Beschädigungen/Untergang der Ware aufgrund einer nicht sachgemässen Verpackung werden dem Kunden verrechnet. Übergibt der Kunde die Ware einem Transportunternehmen, trägt der Kunde die Gefahr für den sicheren Transport der Ware. Der Gefahrenübergang an SCHIBLI-CARNELLI AG geht erst mit dem Eintreffen der Ware bei SCHIBLI-CARNELLI AG über.

§8 Zahlung

Die Rechnungen sind je nach Vereinbarung bar oder innert 30 Tagen rein netto zahlbar. Die zur Auswahl stehenden Zahlungsarten werden im Online-Shop publiziert. SCHIBLI-CARNELLI AG behält sich das Recht vor, im Bedarfsfall eine Bonitätsprüfung gemäss Datenschutzerklärung von SCHIBLI-CARNELLI AG zu machen.
Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn SCHIBLI-CARNELLI AG über den Betrag verfügen kann.
Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb der oben genannten Frist, gerät der Kunde in Zahlungsverzug, wodurch SCHIBLI-CARNELLI AG berechtigt ist, von dem betreffenden Zeitpunkt an, Zinsen in Höhe von 5 % zu berechnen. Während der Dauer des Verzuges ist SCHIBLI-CARNELLI AG auch jederzeit berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, die gelieferte Ware zurückzuverlangen und Schadensersatz auf das Dahinfallen des Vertrages zu fordern. Alle Forderungen werden sofort fällig, wenn der Kunde in Zahlungsverzug gerät, sonstige wesentliche Verpflichtungen aus dem Vertrag schuldhaft nicht einhält oder wenn SCHIBLI-CARNELLI AG Umstände bekannt werden, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Kunden zu mindern, insbesondere Zahlungseinstellung, Anhängigkeit eines Vergleichs- oder Konkursverfahrens. In diesen Fällen ist SCHIBLI-CARNELLI AG berechtigt, noch ausstehende Lieferungen zurückzubehalten oder nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheiten auszuführen.

§9 Kleinmengenzuschlag

Bis zu einem Bestellbetrag von CHF 30.– erhebt SCHIBLI-CARNELLI AG einen Kleinmengenzuschlag bis der Nettobestellbetrag erreicht ist. Er entfällt, wenn der Kunde die Waren an einer von SCHIBLI-CARNELLI AG betriebenen Abholstelle abholt.

§10 Haftungsbeschränkung

Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung, sind sowohl gegen SCHIBLI-CARNELLI AG, als auch gegen Hilfspersonen und Substituten ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Für Folgeschäden aus der Verwendung der Produkte wird jede Haftung abgelehnt.

§11 Datenschutz

SCHIBLI-CARNELLI AG verpflichtet sich bei der Bearbeitung der Kundendaten auf die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben. Weitere Informationen zum Umgang mit Kundendaten finden sich auf der gesonderten Datenschutzerklärung. Die Datenschutzerklärung ist integrierter Bestandteil der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mit der Akzeptanz der allgemeinen Geschäftsbedingungen stimmt der Kunde auch der Datenschutzerklärung zu.

§12 Gerichtsstand

Bellach ist ausschliesslich Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Das Rechtsverhältnis untersteht dem schweizerischen Recht.

§13 Schlussbestimmungen

SCHIBLI-CARNELLI AG behält sich das Recht vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern.
Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so hat dies keinen Einfluss auf die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen sowie der allgemeinen Geschäftsbedingungen insgesamt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen.